Migration & Rassismus

Wir starten am Oranienplatz und ziehen gemeinsam zur Senatsverwaltung für Inneres, Grunerstraße/Stralauerstraße am Alex, dem Sitz von Henkel. Und wir werden bleiben, zu einer Nachtkundgebung bis zum nächsten Morgen - bis das Ultimatum zurückgezogen wird.

We start at Oranienplatz. From there we will go together to Alexanderplatz. There is the administration office of the Senator of Interior Frank Henkel. (Senatsverwaltung für Inneres, Grunerstraße Ecke Stralauerstraße). And we will stay for a rally over night until the ultimatum will be taken back.

Die Koalitionsverhandlungen zwischen SPD und CDU/CSU hatten heute auch die Migrations- und Asylpolitik zum Thema. Dies nahmen ca. 20 antirassistische Aktivist_innen zum Anlass, vorm Eingang des Paul-Löbe-Hauses mit Transparenten und Sprechchören ihren Protest gegen die Zementierung der rassistischen Abschottungs- und Entrechtungspolitik im Koalitionsvertrag zum Ausdruck zu bringen.

Seit einiger Zeit sind die Proteste von Flüchtlingen in Deutschland massiver geworden und haben an Radikalität gewonnen. Die Forderungen der Aktivist_innen sind Abschaffung der Residenzpflicht sowie Arbeit, Wohnungen und Bleiberecht für alle. Um diesen Nachdruck zu verleihen, haben Geflüchtete vor einem knappen Jahr beispielsweise einen Fußmarsch von Würzburg nach Berlin gemacht und am Kreuzberger Oranienplatz ein Camp aufgeschlagen. Die Konjunktur der Proteste nehmen wir zum Anlass, um in der elften Ausgabe von Radio arranca!

Gestern demonstrierten in Eisenhüttenstadt, dem Standort der Zentralen Aufnahmestelle für Asylbewerber_innen und des Abschiebeknastes in Brandenburg, über 200 Refugees sowie weitere antirassistische Aktivist_innen gegen die Abschiebemaschinerie vor Ort und in ganz Deutschland. Die Demonstration war ein Ausdruck der Solidarität mit den 11 Refugees, die seit über einer Woche mit einem Hungerstreik auf ihre katastrophale Lage aufmerksam machen bzw. gemacht haben (aus gesundheitlichen Gründen beteiligen sich inzwischen nur noch 5 Menschen am Streik) und u.a.