Migration & Rassismus

Zwei Refugee-Aktivisten erzählen, wie die Lebensbedingungen von Geflüchteten durch Lagerunterbringung, Residenzpflicht, die Ausgabe von Gutscheinen oder Essenspaketen, Abschiebungen und viele weitere rassistische Sondergesetze geprägt werden, und welche Forderungen sie diesen Zuständen entgegensetzen. Die Bundesregierung jedoch plant derzeit ungeachtet aller Proteste mit mehreren Gesetzespaketen, die Asylgesetze weiter massiv zu verschärfen - hierüber gibt die Rechtsanwältin Berenice Böhlo einen Überblick.

Wir unterstützen die Forderungen der Geflüchteten
* nach sicheren Aufenthaltstiteln für alle Geflüchteten vom Oranienplatz und aus der Gerhart-Hauptmann-Schule auf Grundlage von § 23 Aufenthaltsgesetz,
* die Errichtung neuer Unterkünfte für die vielen obdachlosen Geflüchteten bzw. dezentrale Unterbringung in Wohnungen,
* Zugang zu Arbeitsmarkt, Bildung, Gesundheit und demokratischer Beteiligung

Wir haben einen dringenden Unterstützungs-Notruf gegen die Räumung von Flüchtlingen erhalten, die in der Besetzten Refugee-Schule wohnen, aber grade auf ihrem Marsch in Brüssel sind:

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„Europa findet längst statt. Der europäische Horizont umreißt den für uns entscheidenden gesellschaftlichen und politischen Handlungsraum“ schreiben die Koalition der Sozialen Zentren aus Italien und die Interventionistische Linke (D/A) und umreißen als Perspektive die "Europäische Kommune". Gedacht als Ausgangspunkt für eine Debatte über die Bedingungen, Herausforderungen und Perspektiven für eine echte transnationale Bewegung gegen das Europa des Kapitals und der Grenzen, möchten wir den Text nun zur Diskussion stellen.