Migration & Rassismus

Einen Monat vor den Blockupy-Aktionstagen gegen die europaweite Verarmungspolitik vom 16. bis 19. Mai in Frankfurt am Main haben Aktive am Donnerstag, den 19. April, die Vertretung der EU-Kommission am Pariser Platz in Berlin zur Probe blockiert. Mit diesem Aktionstraining bereiteten sie sich auf die Teilnahme an den Protesten in Frankfurt vor. Die Aktiven hielten dabei bunte Aktionsmaterialien wie Schlauchboote, Zelte, Schilder und Transparente aus der Sitzblockade hoch.

„No borders, no nations, stop deportations“ schallt es durch den Eingangsbereich des Flughafen Tegel. Etwa 150 Leute kamen zur Kundgebung, um ihren Unmut über die menschenverachtende deutsche und europäische Abschiebepraxis in die Öffentlichkeit zu tragen. Konkreter Anlass der zeitgleich in Düsseldorf, Frankfurt, Hamburg, München und Berlin stattfindenden Kundgebungen ist das sogenannte Dublin II-Abkommen.

Wir alle kennen Abschiebungen – aber dass ein Drittel aller Abschiebungen innerhalb der EU stattfindet, könnte Vielen eher neu sein. Fast dreitausend sogenannte „Dublin-Überstellungen“ waren es im vergangenen Jahr aus Deutschland. Grundlage dafür ist die sogenannte Dublin II-Verordnung. Anders als der Name glauben macht, werden die Betroffenen jedoch nicht nach Dublin, sondern zumeist nach Rom, Mailand, Budapest oder Malta verfrachtet.

Wir dokumentieren hier unseren Redebeitrag auf der Demonstration "Abschiebeknäste abschaffen! Abschiebehaft auf dem Flughafen BBI verhindern! Abschiebeknast Grünau schließen!" vom vergangenen Samstag, 10.12.2011, an der 400 Personen teilnahmen.