Probeblockade der EU-Vertretung in Berlin

Einen Monat vor den Blockupy-Aktionstagen gegen die europaweite Verarmungspolitik vom 16. bis 19. Mai in Frankfurt am Main haben Aktive am Donnerstag, den 19. April, die Vertretung der EU-Kommission am Pariser Platz in Berlin zur Probe blockiert. Mit diesem Aktionstraining bereiteten sie sich auf die Teilnahme an den Protesten in Frankfurt vor. Die Aktiven hielten dabei bunte Aktionsmaterialien wie Schlauchboote, Zelte, Schilder und Transparente aus der Sitzblockade hoch.

"Mit der Aktion heute wenden wir uns auch gegen Versuche, unseren legitimen und notwendigen Protest gegen die europaweite Verarmungspolitik zu diskreditieren und zu kriminalisieren. Mit der Probeblockade haben wir beispielhaft gezeigt, dass von Blockupy-Aktionen keine Eskalation ausgeht", sagte Roman Denter vom Blockupy-Bündnis. Die Frankfurter Ordnungsbehörde hatte zuletzt öffentlich mit einem Verbot und mit massiven Einschränkungen der Blockupy-Proteste gedroht. "Durch ihr Drohszenario wollen die Ordnungsbehörden Menschen abschrecken, sich an den Protesten zu beteiligen. Doch diese Rechnung wird nicht aufgehen: Wir mobilisieren weiter und sind entschlossen, unsere Forderungen massenhaft an den Sitz der EZB zu tragen."

Tine Steininger, ebenfalls aktiv im Blockupy-Bündnis, ergänzte: "Widerstand tut Not: Die Troika aus EU, EZB und IWF nutzt überall in Europa die Staatsschulden als Hebel, um radikale Kürzungen zu verordnen. Diese sind undemokratisch und unsozial. Sie verschärfen die Krise. Deshalb fordern wir: Schluss mit den Kürzungspaketen!" Der von
Bundeskanzlerin Angela Merkel betriebene Fiskalpakt bedeute zudem eine dauerhafte Selbstentmachtung der Parlamente.

"Wir sind international solidarisch und mobilisieren auch international. Aus vielen europäischen Ländern haben sich bereits Aktive angekündigt, die gegen das derzeitige EU-Krisenregime campen, blockieren und demonstrieren wollen", sagte die Blockupy-Aktive Hannah Schlüter. Dabei seien viele Aktive entschlossen, sich mit Aktionen zivilen Ungehorsams gerade auch der Bundesregierung von Angela Merkel als treibender Kraft hinter den Kürzungsorgien entgegenzustellen.

Das Motto der Aktionstage vom 16. bis 19. Mai lautet "Blockupy Frankfurt – Widerstand gegen das Spardiktat von Troika und Regierung – Für internationale Solidarität und Demokratisierung aller Lebensbereiche". Am Mittwoch und Donnerstag, 16. und 17. Mai, sollen zentrale Anlagen und Plätze in Frankfurt besetzt werden; am Freitag, 18. Mai, mit Massenblockaden die EZB und andere Banken blockiert werden. Am Samstag, 19. Mai, folgt eine große europäische Demonstration.

Video zur Aktion:

Blockupy: Probeblockade vor der EU Kommission/Berlin from simit sesam.