Troika

"Wir sind uns einig, dass Widerstand gegen die Krisenpolitik der EU geleistet werden muss". Dies war das einstimmige Fazit unserer Kundgebung am 13. März mit der Berliner Blockupy Plattform, Kotti & Co, dem Refugee Strike, dem Berliner Energietisch und dem Bündnis gegen Zwangsräumungen. Um die vielfältigen Formen des Widerstands sichtbar zu machen und über das Gemeinsame unserer Kämpfe zu diskutieren, wollen wir mit einer zweiten Kundgebung unseren Protest noch einmal nach Kreuzberg tragen.

Seit Jahren versuchen Nazis immer wieder bundesweit am 1. Mai mit Aufmärschen die „soziale Frage“ von rechts zu thematisieren. Einen Monat vor den Blockupy-Protesten gegen die Krisenpolitik der Troika versucht die NPD in Frankfurt am Main, Berlin und anderswo eine völkisch und antisemitisch aufgeladene Kritik an Banken und dem Euro zu verbreiten. Sie versuchen mit nationalistischer und pseudo-antikapitalistischer Hetze an eine diffuse antieuropäische Stimmung und an nationalistische Argumentationsmuster aus der Mitte der Gesellschaft anzuknüpfen.

Der Protest gegen die Krisendiktate und der Widerstand gegen die Verarmungspolitik der Troika – der EZB, EU-Kommission und IWF – wird weitergehen. Wir wenden uns zudem gegen die sie antreibende Bundesregierung, deren Politik dem Willen und den Bedürfnissen der Bevölkerung entgegen steht. Wir wollen auf der Demonstration die Formen der Solidarität sichtbar machen, die uns befähigen, den Angriffen auf unsere Rechte und unser Leben entgegenzutreten. Die Demonstration soll lautstark, vielfältig und entschlossen durch Frankfurt ziehen und unseren Widerspruch gegen die Spardiktate direkt vor die Europäische Zentralbank (EZB) tragen.