Occupy

15.000 Menschen wurden 2011 allein im Stadtteil Neukölln aufgefordert, die Kosten der Unterkunft (Miete und Heizkosten, kurz: KdU) zu senken. Dadurch werden die Menschen gezwungen, ihre Mietkosten aus ihrem mickrigen Eckregelsatz zu subventionieren oder Mietschulden aufzuhäufen, die langfristig zum Zwangsumzug und damit zur Verdrängung an den Stadtrand führen. Aktuell arbeitet der Berliner Senat dafür an einer neuen Rechtsverordnung. Wie diese Neuregelung genau aussehen wird, ist noch unklar. Klar ist aber, dass Neuregelungen im sozialen Bereich im zurückliegenden Jahrzehnt nur Verschlechterungen bedeutet haben!

Aktionen des zivilen Ungehorsams haben weltweit Konjunktur; in Kairo, Madrid, Athen, New York, Frankfurt... überall gehen Menschen auf die Straße. Die Zelte und Platzbesetzungen, die Blockaden und Flashmobs zeigen unmissverständlich, dass eine neue globale Generation von Ungehorsamen, Empörten und Wutbürger_innen entstanden ist. Gegen Prekarisierung, Perspektivlosigkeit und erstarrte Autoritäten entsteht die Forderung nach direkter Demokratie und Partizipation an politischen Entscheidungen.