[Verschoben] Proteste gegen Asylknast auf BBI-Großflughafen

Da die Eröffnung des Flughafens BBI sich verschoben hat, finden auch keine Proteste am 24. Mai. statt. Am Samstag, den 26. Mai, wird aber eine Demonstration unter dem Motto "Rassismus Tötet!" auf den geplanten Abschiebeknast in Schönefeld aufmerksam machen.

Mit großen Feierlichkeiten soll am 24. Mai 2012 der neue Großflughafen in Berlin-Schönefeld eröffnet werden. Weit weniger bekannt ist, dass an diesem Stichtag auch ein Abschiebeknast für Flüchtlinge eröffnet werden soll – und zwar im Transitbereich eben jenes neuen Flughafens! Der Abschiebeknast auf dem Flughafengelände dient zur Sicherung eines speziellen verkürzten Asylverfahrens für Flüchtlinge, die auf dem Luftwege eingereist sind. Nach den Vorschriften des Asylverfahrensgesetzes ist das Asylverfahren möglichst vor der Einreise durchzuführen. Während der Dauer des Verfahrens werden die Flüchtlinge auf dem Flughafengelände festgehalten ohne offiziell einen Fuß in die EU zu setzen. Bislang werden diese Flughafenverfahren in größerem Maßstab an den Flughäfen in Frankfurt und Düsseldorf durchgeführt. Dort hat sich gezeigt, welche menschenrechtsverletzenden Konsequenzen das beschleunigte Verfahren hat: Durch die Verkürzung des Asylverfahrens haben Behörden und Gericht keine Zeit die Anträge richtig zu prüfen und lehnen viele Asylsuchende im Eilverfahren unberechtigterweise ab.

Informiert Euch über die bisherigen und kommenden Proteste! Aktuelle Informationen gibt es bei Kein Asylknast auf dem Flughafen BBI!