Bericht

[English version below] Anwesend: ca. 60-80 Leuten in ähnlichen Zusammensetzung wie bei den Vorbereitungstreffen

Auswertung: Was waren wichtige Fragen, an denen wir weiter arbeiten müssen - Ergebnisse und Verabredungen

zu I. Wichtige Diskussionspunkte aus der Auswertungsrunde

Einen Monat vor den Blockupy-Aktionstagen gegen die europaweite Verarmungspolitik vom 16. bis 19. Mai in Frankfurt am Main haben Aktive am Donnerstag, den 19. April, die Vertretung der EU-Kommission am Pariser Platz in Berlin zur Probe blockiert. Mit diesem Aktionstraining bereiteten sie sich auf die Teilnahme an den Protesten in Frankfurt vor. Die Aktiven hielten dabei bunte Aktionsmaterialien wie Schlauchboote, Zelte, Schilder und Transparente aus der Sitzblockade hoch.

Als Teil der Interventionistischen Linken und des Berliner Koordinationskreises Blockupy Frankfurt hat FelS am International Hub Meeting 2.0 in Mailand (31. 03./01.04.) teilgenommen. Das Treffen hat Aktivist_innen vieler europäischer Bewegungen zusammengebracht, u.a. die Indignados/15M-Bewegung aus Spanien, die Debt Audit Campaign, Occupy London, San Precario aus Italien, die Agora Roma, Student* in crisi (Italien), Allt at alla (Schweden) und weitere Gruppen aus Slowenien, Polen, Niederlande und Frankreich.

15.000 Menschen wurden 2011 allein im Stadtteil Neukölln aufgefordert, die Kosten der Unterkunft (Miete und Heizkosten, kurz: KdU) zu senken. Dadurch werden die Menschen gezwungen, ihre Mietkosten aus ihrem mickrigen Eckregelsatz zu subventionieren oder Mietschulden aufzuhäufen, die langfristig zum Zwangsumzug und damit zur Verdrängung an den Stadtrand führen. Aktuell arbeitet der Berliner Senat dafür an einer neuen Rechtsverordnung. Wie diese Neuregelung genau aussehen wird, ist noch unklar. Klar ist aber, dass Neuregelungen im sozialen Bereich im zurückliegenden Jahrzehnt nur Verschlechterungen bedeutet haben!