Theorie & Debatte

Mehrere linke Gruppen haben am 8. Juli 2005 einen offenen Brief an die Linkspartei veröffentlicht, der bisher über 300 Gruppen, Initiativen und Einzelpersonen unterzeichnet wurde. Darin fordern sie das neue Wahlbündnis auf, den Wahlkampf ohne rassistische und nationalistische Untertöne à la Lafontaine zu führen und deutlich für eine Stärkung der Rechte von Flüchtlingen und MigrantInnen sowie illegal in Deutschland lebenden Menschen einzutreten.

Nach dem Motto „besser spät als nie“ verstärkt sich seit einigen Wochen der Protest gegen die Einführung der sogenannten Hartz-Gesetze. Erst jetzt, kurz vor der tatsächlichen Umsetzung der Gesetze zum 1.1.2005, realisieren viele Menschen ihre eigene materielle Betroffenheit. Zehntausende im Osten und einige Tausend im Westen tragen ihren Unmut auf die Straße. Die Angst und Unsicherheit vor sozialem Abstieg und Armut reicht mittlerweile bis weit in die Mittelklassen hinein. Auch wenn sich dieser Protest in oft sehr diffuser (z.T. reaktionärer) Weise artikuliert und sich bisher fast ausschließlich gegen die Einführung