Militante Untersuchung Jobcenter Neukölln

Hartz-IV-Berechtigte haben einen Rechtsanspruch auf die Übernahme der Kosten der Unterkunft (KdU) durch die Jobcenter. Die Höhe der Übernahme, die „Mietobergrenze“ der KdU, wurde jedoch seit 2006 nur einmal für Singles 2008 von 360€ auf 378€ angehoben, aber nie an die realen Mieten angepasst – obwohl die Mieten rasant stiegen! So erhielten 2011 allein in Neukölln etwa 7.358 „Bedarfsgemeinschaften“ (BG) einen Mahnbrief vom Jobcenter mit der Forderung ihre KdU zu senken, da sie über der nicht mehr gültigen „Obergrenze“ lagen.

Am Dienstag Abend den 13.12. haben wir auf einer öffentlichen Veranstaltung in der B-Lage in Berlin-Neukölln unsere bisherigen in etwa 1,5 Jahren gewonnenen Recherche- und Befragungsergebnisse rund um das dortige Jobcenter vorgestellt. Dokumentiert ist das ganze in einer kürzlich veröffentlichten Broschüre. Es ist uns wichtig zu betonen, dass die Broschüre keinen Abschluss-, sondern eher einen Zwischenbericht darstellt. Unser Projekt geht weiter!

In den 70er Jahren sind Tausende linke Aktivist_innen aus politischen Gründen in die Betriebe gegangen. Diese Betriebsarbeit wurde von den unterschiedlichen politischen Gruppen als Beitrag zu einer revolutionären Veränderung der Gesellschaft verstanden. Welche unterschiedlichen Perspektiven und Vorgehensweisen es dabei gab, werden Jan Ole Arps, Autor des kürzlich im Verlag Assoziation herausgegebenen Buches „Frühschicht - Linke Fabrikintervention in den 70er Jahren“ und der ehemalige Betriebsaktivist Peter Bach skizzieren. Dabei wird es um die Erfolge, aber auch um die Grenzen der Betriebsintervention gehen.