Soziale Kämpfe

Entgegen dem hegemonialen EU-Narrativ der „erfolgreichen Osterweiterung“ und der Integration der südosteuropäischen Peripherie in die Europäische Union liefert der neu erschiene Sammelband anhand der jüngsten sozialen Kämpfe in der Region eine kritische Gegenperspektive. Die im Buch versammelten Texte reichen von den Formen sozialen Widerstands in Slowenien, über die Studierendenbewegung und neue Linke in Kroatien bis hin zu Arbeitskämpfen und Beispielen der Arbeiter*innenselbstverwaltung in Serbien.

Blockupy 2013 – das waren intensive und kraftvolle Tage der gemeinsamen Aktion und des gemeinsamen Widerstandes. Wir haben am Freitag mit mehr als 3000 Aktivist_innen die Zugänge zur Europäischen Zentralbank blockiert und damit - wie angekündigt - den Widerstand in das Herz des europäischen Krisenregimes getragen. Wir haben danach in vielfältigen ungehorsamen Aktionen deutlich gemacht, wie die Krisen- und Verarmungspolitik in unser Leben und in das Leben von Millionen Menschen auf der Welt eingreift.

Die neoliberale Entwicklungsweise befindet sich spätestens seit dem 2007 einsetzenden Zusammenbruch der Weltwirtschaft in einer tiefen Krise, die sich aufgrund seiner Fragmentierung besonders stark innerhalb des europäischen Staatsapparate-Ensembles entfalten konnte. Um ein radikalisiertes „Weiter wie bisher“ trotz des wegbrechenden Konsenses durchsetzen zu können, kommt es zu einer Autoritarisierung der unterschiedlichen Maßstabsebenen des Ensembles. Die damit angesprochenen Verschiebungen werden an Projekten wie dem Fiskalpakt und der geplanten Fiskalunion augenscheinlich.

Am 31. Mai heißt es der autoritären und undemokratischen Politik von EZB als Teil der Troika ein klares »Nein! « entgegenzusetzen. An diesen Tag findet in Frankfurt (Main) der antikapitalistische Aktionstag statt, indem der Normalbetrieb von EZB und dem Bankenviertel versucht wird zu stören. Ein Tag später, dem 01. Juni, wird eine antikapitalistische Demonstration durch Frankfurt ziehen. Alle wichtige Informationen rund um Blockupy – Anreise, Aktionskonsens, Demonstrationsbild, Camp – findet ihr im nachfolgenden Artikel.