Nach den verheerenden Ereignissen in Japans Atomkraftanlagen ist in Deutschland die Auseinandersetzung um die zukünftige Energieversorgung neu entfacht. Nach Tschernobyl und Harrisburg hat sich ein weiteres Mal auf tragische Weise gezeigt, dass eine Energiepolitik, die auf Atomkraft setzt, menschenverachtend ist! Dessen ungeachtet trifft sich vom 16. bis 19. Mai die deutsche und europäische Atomlobby im Berliner Congress-
Center in der Nähe des Alexanderplatzes. Hier suchen sie nach Strategien, um die AKWs noch möglichst lange weiterzubetreiben und ihre Milliardenprofite zu sichern.

Vorbemerkung. Wir veröffentlichen dieses Papier unter dem Eindruck von Ereignissen, die vor allem eines zeigen: das gefällige Gerede der Herrschenden, man habe die Dinge „im Griff“, ist nichts als Gerede. Der einzig stabile Faktor der gegenwärtigen Weltverhältnisse ist ihre grundlegende Instabilität. Natürlich ist hier zunächst der GAU von Fukushima zu nennen: Nach Tschernobyl geschieht zum zweiten Mal, worauf der weltweite Widerstand gegen Atomtechnologie, Atomstaat und Atomkapital immer schon verwiesen hat, was in Wahrheit auch alle anderen wussten, doch billigend, d.h.

Am 19. Februar 2011 verhinderten 20.000 Menschen den Aufmarsch von Neonazis in Dresden. Der geplante Großaufmarsch konnte nicht nur, wie im letzten Jahr, gestoppt werden – die Nazis schafften es teilweise nicht einmal, zu ihrem Versammlungsort zu gelangen. Die Neonazis haben eine empfindliche Niederlage in dem von ihnen ausgerufenen "Kampf um die Straße" hinnehmen müssen. Dieser Erfolg ist durch eine spektrenübergreifende Mobilisierung, die Entschlossenheit tausender AktivistInnen und eine intensive Vorbereitung ermöglicht worden.

Im November letzten Jahres kam es zu einer breiten Protestwelle von Flüchtlingen gegen die unerträglichen Lebensverhältnisse. Besonders in Bayern und Baden-Württemberg boykottierten mehrere Hundert Flüchtlinge Essenspakete, sie protestierten gegen die Lager- und Residenzpflicht. Dieses Jahr debattiert der Bundestag über die Gesetze, die die Politik der Abschreckung und Ausgrenzung festschreiben. Unser Beitrag heißt: Widerstand!

Demonstration am 22.03. um 14 Uhr auf dem Markt in Herzberg/Elster