FelS

Unser November wird alles andere als trist grau, sondern politisch sehr energiegeladen: Am 3. November können wir beim Volksentscheid abstimmen, ob wir 20 Jahre weiter Vattenfall oder eine demokratische Energieversorgung wollen. Kurz danach erscheint die neue Nummer der arranca „Konstitution und Ausdauer“ zur Theorie und Praxis der konstituierenden Macht. Außerdem diskutieren wir über Care Revolution in der Gesundheitsversorgung und über Austeritätspolitik, wir planen nächste Schritte mit Blockupy und stellen neue Erkenntnisse über den Mord an Oury Jalloh vor.

Gesundheitsversorgung scheint nicht vordringlich dem Wohl der Menschen zu dienen, sondern wird immer weiter rationalisiert und profitabel gemacht. Die Abrechnung nach Fallpauschalen und Einsparungen führen zu kürzeren Beratungs- und Behandlungszeiten und verändern auch die Versorgung.

Doch was für eine Versorgung wünschen wir uns eigentlich und gibt es innerhalb des bestehenden Systems Möglichkeiten etwas anders zu machen? Hierzu hören wir drei Vertreter_innen und wollen im Anschluss gemeinsam diskutieren, wie eine gute Gesundheitsversorgung aussehen könnte und welche politischen Forderungen wir haben.

Am 3. November wird es ernst. Dann können wir im Volksentscheid über die Rekommunalisierung der Berliner Energieversorgung abstimmen. Damit die notwendigen 620.000 JA-Stimmen zusammenkommen, möchten wir euch bitten schon jetzt Briefwahl zu beantragen (siehe unten) – und diese Nachricht weiter zu verbreiten.

Am 3. November können die Berliner_Innen – leider nur die mit deutschem Pass - über die Rekommunalisierung des Stromnetzes und die Gründung eines Stadtwerks abstimmen. Eine politische Vorgehensweise, die den staatlich gesetzten Rahmen (z.B. Wer darf wählen? Über was darf abgestimmt werden?) nicht verlässt, wird von Linken oft abgelehnt. FelS ist trotzdem Teil des Berliner Energietischs und hat dort eigene Impulse gesetzt.