Demonstration

Mit einer 3. Demonstration am 19.  Januar in Berlin versucht sich ein “Pegida”-Ableger unter dem Namen “Bärgida” in Berlin zu  etablieren. Hinter dem “Patrioten e.V.” stecken das rechte bis  völkisch-nationalistische Umfeld von Gruppen wie “German Defence  League”, “Pro Deutschland”, “Die Freiheit”, aber auch sogenannte  “Identitäre” und Sympathisant_innen von AfD und NPD. 

1. Demonstration 16.30 Uhr Bundeskanzleramt

2. Demonstration 17.00 Uhr Alexanderplatz

--englisch below-- Vier Monate nach der versuchten Räumung der Gerhart-Hauptmann-Schule versucht der Bezirk durch seine grüne Bürgermeisterin Monika Herrmann die verbliebenen Bewohner_innen zum 31.10.2014 auf die Straße setzen zu lassen.

Gestern demonstrierten in Eisenhüttenstadt, dem Standort der Zentralen Aufnahmestelle für Asylbewerber_innen und des Abschiebeknastes in Brandenburg, über 200 Refugees sowie weitere antirassistische Aktivist_innen gegen die Abschiebemaschinerie vor Ort und in ganz Deutschland. Die Demonstration war ein Ausdruck der Solidarität mit den 11 Refugees, die seit über einer Woche mit einem Hungerstreik auf ihre katastrophale Lage aufmerksam machen bzw. gemacht haben (aus gesundheitlichen Gründen beteiligen sich inzwischen nur noch 5 Menschen am Streik) und u.a.

20 Jahre nach der Abschaffung des Grundrechts auf Asyl
20 Jahre nach dem Mordanschlag von Solingen

Unmittelbar nach der deutschen Einheit führte eine rassistische Medien- und Gewaltkampagne zur Abschaf­fung des Grundrechts auf Asyl. Neonazis, unbescholtene Bürger und die etablierten Parteien zogen an ei­nem Strang und verkündeten unisono, dass in Deutschland kein Platz mehr sei für Asylsuchende. Noch während des Pogroms von Rostock-Lichtenhagen vereinbarten CDU/CSU, FDP und SPD die Grundgesetz­änderung.