Berlin

Wir wollen, dass die interventionistische Linke den globalen Aktionstag am 15. Oktober unterstützt, zu dem Occupy together, democracia real ya und ungezählte Aktivist_innen auf der ganzen Welt aufrufen. Wir wollen das, obwohl uns wie allen anderen bis dahin kaum Zeit bleibt zur Vorbereitung der Aktionen, zum Schreiben der Manifeste, zur eigenen Aussprache über mögliche Forderungen, Losungen oder Erkennungsworte. An vielen Orten wird wenig, an einigen kann mehr geschehen; wir sehen keinen Grund, das Wagnis zu scheuen.

Bei den Wahlen zum Berliner Abgeordnetenhaus sind die drei extrem rechten Parteien klar an der Fünf-Prozent-Hürde und somit an ihren selbst gesteckten Zielen gescheitert. Die NPD sitzt fortan mit je zwei Verordneten in drei Bezirksverordnetenversammlungen, „Pro Deutschland“ und „Die Freiheit“ gehen gänzlich leer aus. Das schwache Abschneiden der Nazis und Rechtspopulisten ist auch das Ergebnis der antifaschistischen und antirassistischen Kampagnen der letzten Monate in Berlin.

Achtung: Gegenproteste ab 11.00 Uhr beide Seiten der Bösebrücke / S-Bhf Bornholmer Straße

Vor wenigen Tagen eröffnete der stadtbekannte Neonazi Sebastian Schmidtke das Ladengeschäft »Hexogen« in der Brückenstraße 9 – nur wenige Meter entfernt von der einschlägig bekannten Nazi-Kneipe »Zum Henker«. Schmidtke will dort einen weiteren Treffpunkt für die Berliner Neonazi-Szene etablieren. Das wollen wir den Nazis streitig machen, denn wir dulden keine Rückzugsräume für Neonazis. Schöneweide ist unser Kiez – wir werden ihn den Nazis nicht überlassen. Wir wollen zudem all den von Naziangriffen und -brandanschlägen betroffenen Projekten sowie allen antifaschistisch Engagierten vor Ort unsere Solidarität bekunden.