Kein Ort für Nazis!

Antifa-Demo am 13. April in Südneukölln
Kein Ort für Nazis!

Der Süden Neuköllns zählt bereits seit mehr als zwanzig Jahren zu einem Brennpunkt neonazistischer Gewalt. Seit 2003 existieren Kameradschaftsstrukturen und zwei Jahre später folgte die Gründung eines eigenständigen NPD-Kreisverbandes in Neukölln. Diese beiden Strukturen sind berlintypisch eng mit einander verzahnt und personell kaum zu trennen. Heute ist der Süden Neuköllns Wohnort von stadtbekannten Protagonist_innen der Berliner Neonaziszene. Die Folge sind regelmäßige Übergriffe auf Migrant_innen, politische Gegner_innen und das was dafür gehalten wird.

Demonstration: 13.04.2012 | 17:30 | Bat-Yam-Platz | U Lipschitzallee (Berlin)

Energiekonzerne enteignen! Energieversorgung vergesellschaften!

Workshop auf McPlanet-Kongress

Zusammen mit gegenstrom Berlin führen wir einen Workshop auf dem McPlanet-Kongress zum Thema "Energiekonzerne enteignen! Energieversorgung vergesellschaften!" durch. Der Ankündigungstext:

Workshop: 21.04.2012 | 17:30 | Raum H 0110 | TU Berlin | U2 Ernst-Reuter-Platz (Berlin)

Bericht: "Nein zu Dublin II"

Proteste gegen Abschiebeverordnung am 30.03. am Flughafen Berlin-Tegel

„No borders, no nations, stop deportations“ schallt es durch den Eingangsbereich des Flughafen Tegel. Etwa 150 Leute kamen zur Kundgebung, um ihren Unmut über die menschenverachtende deutsche und europäische Abschiebepraxis in die Öffentlichkeit zu tragen. Konkreter Anlass der zeitgleich in Düsseldorf, Frankfurt, Hamburg, München und Berlin stattfindenden Kundgebungen ist das sogenannte Dublin II-Abkommen.

Aktionsbericht: Wir Bleiben! Packt doch selber!

Kundgebung am 28.03. zur Neuregelung der Kosten der Unterkunft vor dem Rathaus Neukölln
Foto: www.occupymedia.de

15.000 Menschen wurden 2011 allein im Stadtteil Neukölln aufgefordert, die Kosten der Unterkunft (Miete und Heizkosten, kurz: KdU) zu senken. Dadurch werden die Menschen gezwungen, ihre Mietkosten aus ihrem mickrigen Eckregelsatz zu subventionieren oder Mietschulden aufzuhäufen, die langfristig zum Zwangsumzug und damit zur Verdrängung an den Stadtrand führen. Aktuell arbeitet der Berliner Senat dafür an einer neuen Rechtsverordnung. Wie diese Neuregelung genau aussehen wird, ist noch unklar. Klar ist aber, dass Neuregelungen im sozialen Bereich im zurückliegenden Jahrzehnt nur Verschlechterungen bedeutet haben!

Die Fabrik eines Stadtteils.

FelS-Artikel zur »Militanten Untersuchung« am Jobcenter Berlin-Neukölln aus analyse & kritik (Nr. 569)

Das Jobcenter ist der größte Brötchengeber in Neukölln, hier kommen die Menschen aus dem Stadtteil zusammen - alte und junge, Leute mit Doktortitel und ohne Hauptschulabschluss, Alteingesessene und neu Hinzugezogene. Es ist deshalb nicht nur eine Institution mit enormer Wirkung auf den Stadtteil, sondern auch ein (potenzieller) Ort für Interventionen gegen Entrechtung und Ausbeutung.

Vattenfall in die Tonne! Energieversorung demokratisieren!

Rege Beteiligung bei Mitmachkundgebung vor der Vattenfall-Zentrale

Am Donnerstag, den 29. März 2012 hat der Energiekonzern Vattenfall seine Geschäftszahlen für das Jahr 2011 präsentiert. Das nahmen Dutzende Aktivist_innen in Berlin zum Anlass, um deutlich zu machen, was sie von der Geschäftspolitik des schwedischen Staatskonzerns halten. Nämlich nichts! „Vattenfall in die Tonne! Energieversorung demokratisieren!" war das Motto der von gegenstromberlin, Für eine linke Strömung (FelS), Anti Atom Berlin und den Naturfreunden Berlin organisierten Mitmachkundgebung. Vor dem Vattenfallgebäude in Berlin Mitte hatten die Demonstrierenden verrostete Fässer aufgestellt.

Wir bleiben! Packt doch selber!

Kundgebung zur Neuregelung der Kosten der Unterkunft am 28. März in Neukölln

Hartz-IV-Berechtigte haben einen Rechtsanspruch auf die Übernahme der Kosten der Unterkunft (KdU) durch die Jobcenter. Die Höhe der Übernahme, die „Mietobergrenze“ der KdU, wurde jedoch seit 2006 nur einmal für Singles 2008 von 360€ auf 378€ angehoben, aber nie an die realen Mieten angepasst – obwohl die Mieten rasant stiegen! So erhielten 2011 allein in Neukölln etwa 7.358 „Bedarfsgemeinschaften“ (BG) einen Mahnbrief vom Jobcenter mit der Forderung ihre KdU zu senken, da sie über der nicht mehr gültigen „Obergrenze“ lagen.

Kundgebung: 28.03.2012 | 17:00 | Rathaus Neukölln (Berlin)

Blockupy Frankfurt!

Aufruf: Widerstand gegen das Spardiktat von Troika und Regierung – Für internationale Solidarität und Demokratisierung aller Lebensbereiche

Wir rufen auf zu europäischen Tagen des Protestes gegen das Krisenregime der Europäischen Union vom 16. – 19. Mai in Frankfurt am Main. Wir wollen den Widerstand gegen ein Krisenregime, das Millionen Menschen in vielen Ländern Europas in Not und Elend stürzt, an einen seiner Ausgangspunkte tragen: mitten ins Frankfurter Bankenviertel, an den Sitz der Europäischen Zentralbank (EZB) und vieler mächtiger deutscher Banken und Konzerne.

"Betreuungsgeld ist keine Wahlfreiheit!"

Bericht zur queerfeministischen Kundgebung am 9. März in Berlin

Am Freitag, den 9. März fand eine queerfeministische Kundgebung am Spreewald-Platz in Berlin-Kreuzberg statt. Rund 120 Menschen nahmen im Verlauf des Nachmittags an der Kundgebung teil, die von der Interventionistischen Linke (IL) Berlin organisiert wurde und sich gegen die Politik des Bundesfamilienministeriums und speziell gegen Kristina Schröder richtete. "Extrem unsozial, reaktionär und antifeministisch ist Schröder", machte die Moderatorin am Mikrofon das Motto des Tages deutlich.

"Dublin II" stoppen!

Aufstehen gegen Abschiebungen innerhalb Europas am 30. März

Wir alle kennen Abschiebungen – aber dass ein Drittel aller Abschiebungen innerhalb der EU stattfindet, könnte Vielen eher neu sein. Fast dreitausend sogenannte „Dublin-Überstellungen“ waren es im vergangenen Jahr aus Deutschland. Grundlage dafür ist die sogenannte Dublin II-Verordnung. Anders als der Name glauben macht, werden die Betroffenen jedoch nicht nach Dublin, sondern zumeist nach Rom, Mailand, Budapest oder Malta verfrachtet.

Protest: 30.03.2012 | 17:00 | Flughafen (Berlin-Tegel)

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