Antifaschismus

Vor wenigen Tagen eröffnete der stadtbekannte Neonazi Sebastian Schmidtke das Ladengeschäft »Hexogen« in der Brückenstraße 9 – nur wenige Meter entfernt von der einschlägig bekannten Nazi-Kneipe »Zum Henker«. Schmidtke will dort einen weiteren Treffpunkt für die Berliner Neonazi-Szene etablieren. Das wollen wir den Nazis streitig machen, denn wir dulden keine Rückzugsräume für Neonazis. Schöneweide ist unser Kiez – wir werden ihn den Nazis nicht überlassen. Wir wollen zudem all den von Naziangriffen und -brandanschlägen betroffenen Projekten sowie allen antifaschistisch Engagierten vor Ort unsere Solidarität bekunden.

Morgen am 17. Juni versuchen Neonazis wieder eine heimlich organisierte öffentliche Veranstaltung in Berlin durchzuführen. Wie bereits am 14. Mai 2011 in Kreuzberg verheimlicht die Polizei den Kundgebungsort und spielt damit den Nazis in die Hände: Gegenproteste werden massiv erschwert und AnwohnerInnen können sich nicht darauf vorbereiten, sich selbst vor den Nazis zu schützen. Erst auf Nachfrage bestätigte die Berliner Polizei überhaupt, dass es am 17. Juni eine Kundgebung der NPD geben wird. Den genauen Ort hält sie allerdings weiterhin geheim - im Gespräch ist der Rosa-Luxemburg-Platz in Berlin Mitte.

Am 14.05.2011 veröffentliche das Bündnis "Nazifrei! - Dresden stellt sich quer" die Auswertung der Ereignisse am 13. und 19. Februar 2011. Hier der vollständige Text, sowie Presseberichte von einem Symposium des sächsischen Innenministeriums in Dresden.

Rund 400 Polizisten durchsuchten am frühen Morgen des 12. Aprils 20 Wohnungen und Geschäftsräume in Sachsen und Brandenburg. Einzelne Häuser wurden um 4.30 Uhr morgens von bis zu 100 Beamten umstellt. Betroffen von den Razzien waren 17 Antifaschisten und Antifaschistinnen, gegen die mit dem Schnüffel- und Ermittlungsparagrafen 129 (Bildung einer „kriminellen Vereinigung“) ermittelt wird. Die Staatsanwaltschaft wirft ihnen vor, im Jahr 2009 Nazis verprügelt und im Februar 2011 in Dresden zwei Nazibusse entglast zu haben.