Blockade

Seit 2011 findet die Krise ihren Widerhall endlich auch in einer Vielzahl von Assambleas und Besetzungen weltweit: Tunis, Kairo, Madrid, Barcelona, Tel Aviv, Athen, New York, Oakland... Seit Monaten belagern Zelte der occupy-Bewegung auch die EZB in Frankfurt. Den Finanzplatz Frankfurt im Visier zu behalten, ist von entscheidender Bedeutung: hier trifft sich die Troika von EZB, IWF und EU-Kommission, hier wird ausgehandelt, was die deutsche Bundesregierung und ihre Verbündeten europaweit durchsetzen wollen.

Nach den verheerenden Ereignissen in Japans Atomkraftanlagen ist in Deutschland die Auseinandersetzung um die zukünftige Energieversorgung neu entfacht. Nach Tschernobyl und Harrisburg hat sich ein weiteres Mal auf tragische Weise gezeigt, dass eine Energiepolitik, die auf Atomkraft setzt, menschenverachtend ist! Dessen ungeachtet trifft sich vom 16. bis 19. Mai die deutsche und europäische Atomlobby im Berliner Congress-
Center in der Nähe des Alexanderplatzes. Hier suchen sie nach Strategien, um die AKWs noch möglichst lange weiterzubetreiben und ihre Milliardenprofite zu sichern.

Am 19. Februar 2011 verhinderten 20.000 Menschen den Aufmarsch von Neonazis in Dresden. Der geplante Großaufmarsch konnte nicht nur, wie im letzten Jahr, gestoppt werden – die Nazis schafften es teilweise nicht einmal, zu ihrem Versammlungsort zu gelangen. Die Neonazis haben eine empfindliche Niederlage in dem von ihnen ausgerufenen "Kampf um die Straße" hinnehmen müssen. Dieser Erfolg ist durch eine spektrenübergreifende Mobilisierung, die Entschlossenheit tausender AktivistInnen und eine intensive Vorbereitung ermöglicht worden.