Der Kampf um die Zukunft?
Energiepolitik ist ein Feld des politischen und ökonomischen Kräfteziehens, wie sich in den aktuellen Debatten um das Energiekonzept für Deutschland zeigt: Auf der einen Seite stehen die vier Stromkonzernriesen EnBW, Vattenfall, E.ON und RWE, die weiterhin auf Kohle- und Atomstrom setzen und ins Netz einspeisen. Auf der anderen Seite steht der durch mittelständische Unternehmen geprägte Sektor der erneuerbaren Energien. Letztere könnten Träger einer tatsächlichen Energiewende werden. Denn nur erneuerbare Energien besitzen das Potenzial, kommunal verwaltet zu werden und tatsächlich ökologisch verträgliche Energie zu liefern.
Die Konfliktlinie zwischen fossiler/nuklearer Energie auf der einen und erneuerbarer Energie auf der anderen Seite zieht sich auch quer durch die Regierungsbänke, wobei hier vor allem der Wirtschaftsstandort Deutschland im Vordergrund steht. Die aktuelle Auseinandersetzung verläuft deutlich zugunsten der großen Konzerne. EnBW, Vattenfall, E.ON und RWE sind eindeutige Profiteure, wenn nicht gar die Ghostwriter des vorliegenden Energiekonzeptes der Bundesregierung. Die Laufzeiten der Atommeiler werden in Geheimverhandlungen mit den vier großen Energiekonzernen ohne parlamentarisch-demokratische Kontrolle um durchschnittlich 12 Jahre verlängert. Einige Atomkraftwerke könnten bis 2050 hinaus weiterlaufen. Ist der Kampf um die Zukunft unserer Stromversorgung damit bereits entschieden?
Vor diesem Hintergrund soll nach alternativen Energiekonzepten gefragt und gemeinsam diskutiert werden. Dabei soll auch der Frage nachgegangen werden, welche Strategien und Hebel genutzt werden können, um den Kampf um die Zukunft aufnehmen zu können. Wie kann in diese Politik `von unten´ interveniert und damit der Handlungsspielraum vergrößert werden? Unter welchen Bedingungen sind alternative Konzepte umsetzbar, welche Rolle spielt darin der Protest und welche Aktionsformen sind in diesem politischen Setting erfolgversprechend?
Der nächste Kristallisationspunkt dieser Energiekämpfe ist der kommende Castor-Transport im November. Hierzu mobilisiert die Anti-Atom Bewegung zusammen mit der Klimabewegung unter dem Label „Atomausstieg ist Handarbeit!“. Gemeinsam rufen sie dazu auf, mit Mitteln des Zivilen Ungehorsams den Transport zu verhindern. Hierbei stellt sich die Frage: Welche Perspektive haben die Proteste gegen den Castor im November? Gibt es ein Gemeinsames der verschiedenen Energiekämpfe und was wären dann ihre strategischen Ansatzpunkte?
Mit Valery Alzaga, IG Metall Organizerin im erneuerbare Energien-Sektor; VertreterIn der Kampagne «Castor? Schottern!»; Tadzio Müller, Klimaaktivist, Climate Justice Action; Thorben Becker, BUND; Dieter Rucht, Bewegungsforscher; Moderation: Mona Bricke, gegenstrom Berlin
Eine Veranstaltung der Interventionistischen Linken (IL)
