FelS

Wir alle kennen Abschiebungen – aber dass ein Drittel aller Abschiebungen innerhalb der EU stattfindet, könnte Vielen eher neu sein. Fast dreitausend sogenannte „Dublin-Überstellungen“ waren es im vergangenen Jahr aus Deutschland. Grundlage dafür ist die sogenannte Dublin II-Verordnung. Anders als der Name glauben macht, werden die Betroffenen jedoch nicht nach Dublin, sondern zumeist nach Rom, Mailand, Budapest oder Malta verfrachtet.

Die europäische Aktionskonferenz vom 24. - 26.2. in Frankfurt am Main hat gezeigt, dass sich viele Menschen in Europa von der Krise betroffen fühlen. So wurden am Wochenende die Brücken zwischen Gewerkschaften, radikalen linken Gruppen wie FelS als Teil der Interventionistischen Linken und den neusten sozialen Bewegungen wie Echte Demokratie Jetzt! und Occupy sowie vielen anderen Gruppen verstärkt.

Angesichts der aktuellen Krise des Euroraumes zeigt sich, wie viele Fragezeichen und Unklarheiten es in der radikalen Linken zu diesem Thema gibt. Und das obwohl europäische Staatlichkeit – nicht nur in der Krise, sondern auch in ihrem Normalbetrieb – unseren Alltag und unsere politischen Kämpfe stark beeinflusst. Die derzeitige Sprachlosigkeit ist ein Resultat jahrzehntelangen Schweigens der radikalen Linken zum Thema Europa.