Volksentscheid

Power to the People - Evaluation des Berliner Energie-Volksentscheids

Ein Jahr nach dem knapp verlorenen Volksentscheid über die Rekommunalisierung der Berliner Stromversorgung am 3. November 2013 ziehen wir eine politische Bilanz der Kampagne und unserer Rolle darin.

Ein Jahr nach dem Volksentscheid – Wie steht es um die Berliner Energieversorgung?

Konferenz am 1.11. und 2.11.

Anlässlich des ersten Jahrestages vom Volksentscheid* „Neue Energie für Berlin“ organisiert der Berliner Energietisch am 1. und 2. November ein Gesprächs-, Workshop- und Feier-Wochenende, zu dem alle Energieinteressierten herzlichst eingeladen sind.

Konferenz und Party: 01.11.2014 | 20:00 | Obenauf, Revaler Str. 99 und ND-Gebäude, Franz-Mehring-Platz 1 (Berlin)

Der Kampf geht weiter

Energie- Volksentscheid ist gescheitert.

Mit 83% hat eine überwältigende Mehrheit beim Energie-Volksentscheid für den Vorschlag des Berliner Energietisches gestimmt. 600.000 Berliner_Innen haben uns ihre Stimme gegeben. Nur zum Vergleich: SPD und CDU haben bei der letzten Wahl zum Abgeordneten- Haus zusammen 750.000 Stimmen bekommen. Danke!

Trotzdem hat es nicht gereicht. Das Beteiligungsquorum von 25% Ja-Stimmen wurde um 20.000 Stimmen knapp verfehlt. SPD & CDU haben sich mit dem Trick die Abstimmung von der Bundestagswahl wegzuverlegen durchgesetzt. Schade.

Energietisch- Auswertungsplenum: 06.11.2013 | 19:00 | Haus der Demokratie und Menschenrechte, Greifswalder Straße 4, Robert Havemann Saal (Berlin)

Demo gegen Energiearmut und hohe Mieten

2.11. Lärmdemo vor dem Energie-Volksentscheid

Am 2. November, einen Tag vor dem Energie Volksentscheid, sind in Berlin 300 Menschen auf die Straße gegangen. Unter dem Motto „Unsere Miete, Unsere Energie, Unsere Stadt in unseren Händen“ hatte ein Bündnis aus der Nachbahrschafts- Ini Kotti & Co, der breiten Berliner Energietisch der Gruppe FelS – für eine linke Strömung und der Mieten- Ini GSW23 zu Demo aufgerufen. Die Demonstration lief begleitet von viel Lärm und Parolen vom Kottbusser Tor durch Kreuzberg.

Wir gratulieren: Mediaspree formal versenkt!

Letzten Sonntag beteiligten sich knapp 35.000 Menschen aus dem Berliner Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg an dem BürgerInnenentscheid, was 3,6% mehr WählerInnen als für das Quorum notwendig waren. 86,8% stimmten für den Entscheid der Initiative Mediaspree versenken! (http://www.ms-versenken.org) und somit eindeutig gegen die neoliberalen Umstrukturierungs- und Privatisierungspläne der Stadt.
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