Internetzensur gegen Website "Dresden-Nazifrei"
Aufruf zu Blockaden in Blogs und Sozialen Netzwerken
Als Protest gegen die Aufforderung der Dresdner Staatsanwaltschaft, die Homepage von "Nazifrei - Dresden stellt sich quer!" abzuschalten, hat das bundesweite Bündnis die Seite jetzt selbst vorübergehend aus dem Netz genommen und mit "ZENSIERT" gekennzeichnet. Damit die Mobilisierung gegen den Nazi-Aufmarsch am 13. Februar 2010 weitergehen kann, sind die Inhalte der Seite nun unter http://www.dresden-nazifrei.com/ zu finden. Doch auch zahlreiche Blogger und NutzerInnen von Sozialen Netzwerken haben sich - ärgerlich über die Internetzensur - bereiterklärt, den Aufruf und das inkriminierte Plakat von "Dresden-Nazifrei" zu verlinken bzw. auf ihren Seiten zu zeigen. Mach mit!
Aus der großen Zahl von Kommentaren haben wir zwei Stellungnahmen aus juristischer Sicht ausgewählt:
http://blog.beck.de/2010/01/25/zensurmassnahme-der-staatsanwaltschaft-dresden-gegen-den-aufruf-dresden-nazifrei
und
http://www.telemedicus.info/article/1623-Seltsame-Sperrverfuegung-gegen-dresden-nazifrei.de.html
Doch unabhängig davon, ob ein Dresdner Staatsanwalt sich bei dem Versuch, das Versammlungsrecht für "braune Dumpfbacken" (seine Worte) durchzusetzen, bis auf die Knochen blamiert, halten wir unser Anliegen unbedingt für legitim. Ziviler Ungehorsam heißt ja nicht so, weil man vorher fragt, ob man darf.
