Blockupy-Demonstration in Berlin
Neben Brüssel, Madrid, Paris, Amsterdam, Rom, Neapel, Bologna, Tessaloniki, Athen folgen viele weitere europäischen Städten dem internationalen Aktions-Aufruf “May of Solidarity”. Auch in Deutschland finden ab dem 15.5. bis zur Europawahl in etlichen Städten Proteste, Veranstaltungen und Kundgebungen statt. Am 17.5. wird es zentral in Berlin, Düsseldorf, Hamburg und Stuttgart Demonstrationen und ungehorsame Aktionen geben.
Im Vordergrund steht dabei die Verbindungen unserer alltäglichen Kämpfe – um Wohnraum, gerechte Arbeitsbedingen und Anerkennung, gegen rechte Propaganda und sexistischen Blacklash, für wirkliche Demokratie – mit der Krisenpolitik der Troika, der autoriätren Sparpolitik in Europa. Unsere Aktionen greifen diese Konflikte auf, greifen ein, markieren und machen sichtbar.
In Berlin demostrieren wir am 17. Mai unter dem Motto “Grenzenlos solidarisch – für eine Demokratie von unten!” Mit einer kraftvollen und aktivistischen Demonstration werden wir den Geist von Blockupy in die Hauptstadt tragen.
Daher versammeln wir uns um 12 Uhr zu einer Auftaktkundgebung am Oranienplatz, der in den letzten Jahren zum Symbol des Widerstandes gegen die rassistische und tödliche Flüchtlingspolitik wurde. Dirk von Tocotronic, die Band der Geflüchteten, Gefüchtete, Schüler_innen und der Linksparteivorsitzende Bernd Riexinger werden dort singen und sprechen.. Der Beginn der Demonstration ist gleichzeitig der Startschuss und erste Teil des Marsches nach Brüssel (March for Freedom) der Geflüchteten, die wir auf einer Zwischenkundgebung verabschieden werden.
Danach läuft der Demonstrationszug zum Sitz des Arbeitgeberverbands und des Bundesverbandes für Industrie (BDI/BDA). Die Arbeitgeberverbände stehen für eine Politik, die Armut und Unsicherheit vorantreibt. Zudem war ausgerechnet Hans-Olaf Henkel, der Mitbegründer und heutiger stellvertretende Sprecher der Alternative für Deutschland (AfD), Präsident des Industrieverbandes. Die AfD vereint Nationalismus und Neoliberalismus wie keine andere Partei. Beidem rufen wir unser Nein entgegen. Wir werden uns nicht spalten lassen und stehen entschlossen jeder rechten, nationalen Krisendeutung entgegen. Rechte müssen stets mit unserem Widerstand rechnen, in welcher Form sie auch auftreten.
Die Demo wird sowohl einen Blick auf die Pleite-Universität HU, als auch das Bundesgesundheitsministerium werfen. Bildung und Gesundheitswesen sind beides Bereiche, die von oben diktierter Kürzungspolitikpolitik betroffen sind. Privatisierung und weitere Kürzungen werden uns als einzig mögliche Alternative in der EU präsentiert und durchgesetzt. Am Finanzministerium werden wir unsere Wut dagegen Ausdruck zu verleihen: Wärmen wir uns auf für die Proteste gegen die EZB Eröffnung im Herbst, erteilen wir den Kürzungsdiktaten von Merkel und Schäuble eine Absage. Gegen dieses Europa, für ein grenzenloses und solidarisches Europa von unten!
Die Demonstration wird von der Blockupy Plattform Berlin organisiert. An ihr beteiligen sich unterschiedlichste Spektren der Linken: Interventionistische Linke, die Linke.SDS, der Refugee Schul- und Unistreik, TOP Berlin, Noya, Linksjugend Solid, Die Linke Neukölln, das Care-Revolution Bündnis, Grüne Jugend Berlin, Bildungsstreik Berlin, attac und Einzelpersonen.
