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Im November letzten Jahres kam es zu einer breiten Protestwelle von Flüchtlingen gegen die unerträglichen Lebensverhältnisse. Besonders in Bayern und Baden-Württemberg boykottierten mehrere Hundert Flüchtlinge Essenspakete, sie protestierten gegen die Lager- und Residenzpflicht. Dieses Jahr debattiert der Bundestag über die Gesetze, die die Politik der Abschreckung und Ausgrenzung festschreiben. Unser Beitrag heißt: Widerstand!

Demonstration am 22.03. um 14 Uhr auf dem Markt in Herzberg/Elster

Versprengte Grüppchen und Gruppen, stundeslanges Rumstehen am Bahnhof, ein armseliges Häuflein allein auf weiter Flur zwischen Absperrgittern und Polizei, ein Alternativversuch in Leipzig nach erfolglosem Warten: Dresden 2011 war ein Reinfall für die Nazis. Weder kamen die angekündigten 4000 braunen Kamerad_innen, noch gelang es den insgesamt etwa 1200 Angereisten, ihre Veranstaltungen durchzusetzen.

Rund 20.000 Menschen aus der gesamten Bundesrepublik und dem benachbarten Ausland folgten am 19. Februar 2011 dem Aufruf des Bündnis „Dresden Nazifrei!“. Sie sorgten trotz massiver Polizeibrutalität dafür, dass der Großaufmarsch der Nazis anläßlich der Bombardierung Dresdens durch die Alliierten zum zweiten Mal verhindert werden konnte.

Während der Proteste gegen die neoliberale und neokoloniale Klimapolitik der
UN im Dezember 2009 in Kopenhagen wurden 2000 Aktivist_innen vorbeugend verhaftet. Der Großteil der Festnahmen geschah während der Großdemonstration am Samstag, aber auch während der zahlreichen anderen Aktionen im Verlauf der Verhandlungswoche wurden Demonstrant_innen festgesetzt.