Volksbegehren

Demo gegen Energiearmut und hohe Mieten

klima — Sun, 03 Nov 2013 00:44:40 +0000

2.11. Lärmdemo vor dem Energie-Volksentscheid

Am 2. November, einen Tag vor dem Energie Volksentscheid, sind in Berlin 300 Menschen auf die Straße gegangen. Unter dem Motto „Unsere Miete, Unsere Energie, Unsere Stadt in unseren Händen“ hatte ein Bündnis aus der Nachbahrschafts- Ini Kotti & Co, der breiten Berliner Energietisch der Gruppe FelS – für eine linke Strömung und der Mieten- Ini GSW23 zu Demo aufgerufen. Die Demonstration lief begleitet von viel Lärm und Parolen vom Kottbusser Tor durch Kreuzberg.

Klima & Ökologie

Jour-Fixe: Volxentscheid = Echte Demokratie?

klima — Tue, 01 Oct 2013 10:01:58 +0000

29.Oktober: FelS-Klima AG lädt zur Diskussion von Energie-Volxenscheid

Am 3. November können die Berliner_Innen – leider nur die mit deutschem Pass - über die Rekommunalisierung des Stromnetzes und die Gründung eines Stadtwerks abstimmen. Eine politische Vorgehensweise, die den staatlich gesetzten Rahmen (z.B. Wer darf wählen? Über was darf abgestimmt werden?) nicht verlässt, wird von Linken oft abgelehnt. FelS ist trotzdem Teil des Berliner Energietischs und hat dort eigene Impulse gesetzt.

Klima & Ökologie

8.9.: Aktionswerkstatt zum Energie Volksbegehren

klima — Mon, 02 Sep 2013 14:18:03 +0000

Berliner Energietisch lädt zur offenen Aktionsplanung

270.000 Unterschriften haben wir gesammelt und am 3.11. den Energie-Volksentscheid erzwungen. Wir möchten diese Wahl aktivistisch begleiten und damit auch klarmachen, dass die Gewinnung des Volksentscheids zwar zentral aber eben nicht alles auf dem Weg zu einer demokratischen, ökologisch-dezentralen und sozial gerechten Energieversorgung ist. Auf einer Aktionswerkstatt am 8. September wollen wir daher mit allen Interessierten Aktionen planen und Netze knüpfen.

Klima & Ökologie

Die Zukunft der Energie geht alle an - unabhängig vom Pass!

klima — Mon, 02 Sep 2013 14:12:53 +0000

Berliner Energietisch kritisiert rassistischen Ausschluss bei Volksentscheid

Berliner_Innen ohne deutschen Pass dürfen über die Zukunft der Energieversorgung in ihrer Stadt beim Volksentscheid am 3. November nicht abstimmen. Der Berliner Energietisch hat dies in einer Pressemitteilung kritisiert, die wir hier dokumentieren und unterstreichen wollen.

Wahlrecht & Gleiche Rechte für alle!

Klima & Ökologie

SPD & CDU tricksen gegen Volksbegehren

klima — Tue, 16 Jul 2013 15:22:17 +0000

Abstimmung auf den 3. November gemogelt

Der Berliner Senat hat die Abstimmung des Energie- Volksentscheides auf den 3. November gelegt, anstelle - wie im Gesetzt nahegelegt - die Abstimmung parrallel zur Bundestagswahl am 22. September stattfinden zu lassen. Diese Entscheidung ist ein Schlag ins Gesicht von 230.000 Unterzeichnerinnen und Unterzeichnern des Volksbegehrens. Sie ist eine Schande für den Senat. Er hat damit deutlich gemacht, dass ihn weder die Rekommunalisierung der Energieversorgung noch direktdemokratische Mitbestimmung interessieren.

Klima & Ökologie

Rassistischer Ausschluss in Volksbegehren

antifa — Mon, 01 Jul 2013 13:23:41 +0000

Rund 30% der ungültigen Unterschriften für den Energietisch stammen von Menschen mit nicht-deutscher Staatsbürgerschaft

Bis Anfang Juni sammelte der Energietisch 271.496 Unterschriften, um ein soziale, demokratische und ökologische Energieversorgung durchsetzen zu können. Nur 227.748 dieser Unterschriften werden jedoch vom Staat als relevante Stimmen anerkannt. Neben weiteren problematischen Auschlüssen, beispielsweise von Menschen die angeblich zu jung sind, um eine Meinung zu haben, wurden vor allem die Unterschriften derjenigen für ungültig erklärt, die keinen deutschen Pass haben.

Klima & Ökologie

Soziale Kämpfe

Energietisch-Volksbegehren ein Riesenerfolg

klima — Tue, 11 Jun 2013 11:56:56 +0000

Erster Schritt zur Enteignung und Vergesellschaftung der Energiekonzerne

Mit über 265.000 geleisteten Unterschriften ist das Volksbegehren „Neue Energie für Berlin“ gestern erfolgreich beendet worden. Das ist ein Riesenerfolg, der v.a. hunderten Freiwilligen zu verdanken ist, die im Schlussspurt überall in der Stadt für das Volksbegehren Leute überzeugt und Unterschriften gesammelt haben. Wir bedanken uns bei euch allen.

Endspurt bis zum 10. Juni: Unterstützt das Energie-Volksbegehren

Energietisch: Kundgebung vor dem Jobcenter Neukölln

Klima & Ökologie

Roter Abend zum Thema Volksbegehren

null — Fri, 06 Apr 2012 15:00:51 +0000

FelS diskutiert als Teil des Berliner Energietischs über Vor- und Nachteile von Volksbegehren

Der rote Abend der internationalen KommunistInnen im Mai dreht sich um Vor- und Nachteile von Volksbegehren als Mittel gegen Privatisierung. Dabei sind auch wir als Teil des Berliner Energietischs eingeladen. Hier die Einladung der Veranstalter_innen:

Neue Energie für Berlin

null — Sat, 25 Feb 2012 12:31:37 +0000

Unterstützt das Volksbegehren für die Wiederaneignung des Berliner Stromnetzes!

Der Berliner Energietisch hat angefangen Unterschriften für das Volksbegehren zur Rekommunalisierung des Berliner Stromnetzes und den Aufbau eines demokratischen, ökologischen und sozialen Stadtwerks zu sammeln. FelS arbeitet in diesem Bündnis mit und unterstützt das Volksbegehren. Denn die bisherige Form der kapitalistischen, zentralistischen Energieerzeugung dient den Macht- und Kapitalinteressen der Energiekonzerne. In Berlin steht hierfür der Konzern Vattenfall, der in seiner beherrschenden Stellung den Energiemarkt bestimmt.

Klima & Ökologie