Residenzpflicht

Solidarität mit den Aktivisten von "Asylum Rights Evolution"

intersol — Wed, 21 May 2014 18:47:56 +0000

Senat und Polizei wollen mithilfe der Residenzpflicht die Refugee-Proteste zerschlagen

Am 20. Mai hat die Polizei die Aktivisten der Gruppe "Asylum Rights Evolution", die vor der Berliner Gedächtniskirche für ein Bleiberecht, gegen Abschiebungen und gegen die Dublin-Verträge protestiert haben, überraschend umstellt, festgenommen und in die Lagerisolation nach Sachsen-Anhalt abgeschoben. Mithilfe des rassistischen Residenzpflicht-Gesetzes versuchen Senat und Polizei, die Refugee-Bewegung zu zerschlagen. Einer der Aktivisten sitzt nun in Abschiebehaft.

Migration & Rassismus

Refugees Welcome! - Antirassistische Demo in Leipzig

intersol — Thu, 15 May 2014 17:27:57 +0000

Abschiebestopp, Aufhebung von Residenzpflicht und Isolation!

Für Samstag, den 24. Mai, rufen unsere Genoss_innen von Prisma zusammen mit vielen anderen Gruppen zu einer antirassistischen Demonstration in Leipzig auf.

Migration & Rassismus

Kundgebung für den Gutschein-Steik in Henningsdorf

sozial — Mon, 06 Jun 2011 05:03:07 +0000

Nach dem erfolgreichen Beginn des Gutschein-Boykotts am Mittwoch und unserer Kundgebung am Freitag, wollen wir jetzt weiter laut sein und zeigen, dass wir uns nicht mit einem bloßen Gespräch zufrieden geben. Der Sozialdezernent von Oberhavel hat ein solches für Donnerstag angeboten und die Kreisverwaltung hat zumindest eine “Beratung” über die Umstellung auf Bargeld angekündigt.
Gleichzeitig kündigte das Sozialamt an, die Gutscheinausgabe kommenden Mittwoch nachholen zu wollen. Zudem versuchen Angestellte vom Sozialamt einzelne Flüchtlinge anzusprechen und ihnen Gutscheine anzubieten, um unseren Streik zu brechen.

Migration & Rassismus

Kundgebung für den Gutschein-Steik in Henningsdorf

sozial — Mon, 06 Jun 2011 04:59:28 +0000

Migration & Rassismus

09.-11. Juni: ABOLISH - Aktionstage und Flüchtlingskonferenz

sozial — Thu, 26 May 2011 08:11:04 +0000

Diskriminierende Gesetze gegen Flüchtlinge abschaffen!

Täglich setzen sich Flüchtlinge in ganz Deutschland gegen den institutionalisierten Rassismus und die Isolation, gegen die Verletzung ihrer Würde, zur Wehr, die sie hier erleben müssen. Durch den Aufruf der Flüchtlinge zur Selbstbefreiung von der deutschen rassistischen Verfolgung gibt es Kämpfe in vielen Lagern. Getragen von der Vernetzung der Selbstorganisation und von der Solidarität zwischen aktiven Flüchtlingen und anderen Aktivist_innen haben sich Flüchtlinge in Protestaktionen, Hungerstreiks, Boykotts und zivilen Ungehorsam engagiert.

Bundesweite Antira-Aktionstage vom 09.-11. Juni in Berlin

Interview zum Aktionstag gegen das Isolationslager in Hohenleipisch

Migration & Rassismus

Bundesweite Antira-Aktionstage vom 09.-11. Juni in Berlin

sozial — Tue, 17 May 2011 08:13:29 +0000

Die Abolish-Kampagne geht weiter

Im Herbst 2010 kam es zu zahlreichen selbstorganisierten Kämpfen von Flüchtlingen gerade in Bayern: In Denkendorf mussten Anfang November zwei Flüchtlinge ins Krankenhaus gebracht werden, da sie und andere in den Hungerstreik gegangen waren. Sie wollten gegen das Ausstellen von Esspaketen und somit für Bargeld und einen selbstbestimmten Einkauf protestieren. In Coburg stellte sich heraus, dass die Sammelunterkünfte unter aller Sau sind: Kabelschächte liegen offen und Ungeziefer befinden sich in allen Räumen. In Augsburg gehen 100 Flüchtlinge auf die Straße um für Bewegungsfreiheit und bessere Unterkünfte zu demonstrieren.

Das Isolationslager Hohenleipisch schließen!

Interview zum Aktionstag gegen das Isolationslager in Hohenleipisch

Migration & Rassismus

Das Isolationslager Hohenleipisch schließen!

sozial — Tue, 15 Mar 2011 11:07:02 +0000

Bundesweiter Aktionstag gegen rassistische Sondergesetze

Im November letzten Jahres kam es zu einer breiten Protestwelle von Flüchtlingen gegen die unerträglichen Lebensverhältnisse. Besonders in Bayern und Baden-Württemberg boykottierten mehrere Hundert Flüchtlinge Essenspakete, sie protestierten gegen die Lager- und Residenzpflicht. Dieses Jahr debattiert der Bundestag über die Gesetze, die die Politik der Abschreckung und Ausgrenzung festschreiben. Unser Beitrag heißt: Widerstand!

Demonstration am 22.03. um 14 Uhr auf dem Markt in Herzberg/Elster

Interview zum Aktionstag gegen das Isolationslager in Hohenleipisch

Internationales

Migration & Rassismus

Residenzpflicht abschaffen!

arranca — Mon, 21 Jun 2010 09:20:13 +0000

Kundgebung auf dem SPD-Landesparteitag

Die Residenzpflicht für Flüchtlinge in der Bundesrepublik stellt eine der weitreichendsten Schikanen im Rahmen des Aufenthalts- und Asylverfahrensgesetzes dar. Sie besagt, dass sich Flüchtlinge nur in ihren Landkreis aufhalten dürfen. Diese Verpflichtung wird mit der angeblichen Notwendigkeit begründet, jederzeit für die involvierten Behörden greifbar sein zu müssen. Defacto bedeutet sie für Flüchtlinge, über Jahre an Bewegungsfreiheit gehindert zu werden und sich immer wieder der demütigenden Prozedur der Beantragung eines sogenannten „Urlaubsscheines“ unterwerfen zu müssen, wenn sie ihren Landkreis verlassen wollen.

Let’s do it! Residenzpflicht abschaffen!

Migration & Rassismus