Abschiebehaft

Demo gegen die Asylrechtsverschärfung

terz — Tue, 21 Apr 2015 21:21:03 +0000

Bedingungsloses Bleiberecht statt Abschiebeknast. Asylrechtsverschärfung stoppen!

Nachdem am Samstag 10.000 Teilnehmer_innen auf dem Oranienplatz klar gemacht haben, dass es breiten Widerstand gegen die Asylrechtsverschärfung gibt, sehen wir uns drei Tage vor der Abstimmung im Bundestag auf der Straße wieder und fordern: Bedingungsloses Bleiberecht statt Abschiebeknast. Asylrechtsverschärfung stoppen! Am 5. Mai um 17:30 auf dem Oranienplatz.

Migration & Rassismus

Deutsche Willkommenskultur: Massenverhaftungen möglich machen

intersol — Fri, 13 Mar 2015 19:27:56 +0000

My right is your right - Gegen die Verschärfung der Migrationsgesetze

In den kommenden Wochen soll mit den Stimmen von SPD und Union die nunmehr dritte asylpolitische Reform innerhalb eines halben Jahres verabschiedet werden, das sogenannte „Gesetz zur Neubestimmung des Bleiberechts und der Aufenthaltsbeendigung“. Kernstück ist ein Masseninhaftierungsprogramm, abgesichert durch die Ausweitung von Einreisesperren. Es ist allerhöchste Zeit, dieses perfide Machwerk zu verhindern! Protestiert mit uns zum Globalen Tag gegen Rassismus gegen die Verschärfung der Asyl- und Migrationsgesetze!

Bleiberecht statt Asylrechtsverschärfung!

Asylrechtsverschärfung stoppen! Demo am 5. Dezember

Gegen die Verschärfung der Abschiebungsgesetze!

Zur Verschärfung der Asylgesetze in der BRD

Gegen die Verschärfung der Abschiebungsgesetze

Migration & Rassismus

Zur Verschärfung der Asylgesetze in der BRD

intersol — Sun, 07 Sep 2014 23:19:30 +0000

FelS-Infoabend am 16. September in der B-Lage

Die Bundesregierung plant aktuell eine massive Verschärfung der Asylgesetze in der BRD. Die Rechtsanwältin Berenice Böhlo wird uns darüber informieren, wie Geflüchtete mit Inhaftierungsprogrammen, Einreiseverboten und der Bestimmung "sicherer Herkunftsstaaten" weiter entrechtet werden sollen. Gemeinsam wollen wir im Anschluss diskutieren, was dagegen getan werden kann.

Asylgesetze in der BRD - Vom Leben in Lagern und neuen Gesetzen

Gegen die Verschärfung der Abschiebungsgesetze!

Migration & Rassismus

Asylgesetze in der BRD - Vom Leben in Lagern und neuen Gesetzen

intersol — Fri, 22 Aug 2014 11:09:44 +0000

Jour Fixe am 26. August um 19:30 Uhr in der B-Lage

Zwei Refugee-Aktivisten erzählen, wie die Lebensbedingungen von Geflüchteten durch Lagerunterbringung, Residenzpflicht, die Ausgabe von Gutscheinen oder Essenspaketen, Abschiebungen und viele weitere rassistische Sondergesetze geprägt werden, und welche Forderungen sie diesen Zuständen entgegensetzen. Die Bundesregierung jedoch plant derzeit ungeachtet aller Proteste mit mehreren Gesetzespaketen, die Asylgesetze weiter massiv zu verschärfen - hierüber gibt die Rechtsanwältin Berenice Böhlo einen Überblick.

Migration & Rassismus