Asylrecht

Demo gegen die Asylrechtsverschärfung

terz — Tue, 21 Apr 2015 21:21:03 +0000

Bedingungsloses Bleiberecht statt Abschiebeknast. Asylrechtsverschärfung stoppen!

Nachdem am Samstag 10.000 Teilnehmer_innen auf dem Oranienplatz klar gemacht haben, dass es breiten Widerstand gegen die Asylrechtsverschärfung gibt, sehen wir uns drei Tage vor der Abstimmung im Bundestag auf der Straße wieder und fordern: Bedingungsloses Bleiberecht statt Abschiebeknast. Asylrechtsverschärfung stoppen! Am 5. Mai um 17:30 auf dem Oranienplatz.

Migration & Rassismus

Flashmob: Abolish! Rassistische Gesetze auf den Müll!

terz — Wed, 03 Dec 2014 16:01:54 +0000

Pressemitteilung der Interventionistischen Linken Berlin

An diesem Mittwoch, den 3.12.2014, haben bundesweit antirassistische Gruppen und Initiativen zu Aktionen, unter anderem vor SPD-Parteizentralen, unter dem Motto: „Abolish! Rassistische Gesetze auf den Müll!“ protestiert. Anlass ist der heute von der Bundesregierung verabschiedete Kabinettsbeschluss zur Einführung eines Gesetzes „zur Neubestimmung des Bleiberechts und der Aufenthaltsbeendigung“.

Migration & Rassismus

Bleiberecht statt Asylrechtsverschärfung!

intersol — Fri, 28 Nov 2014 13:10:38 +0000

Infoveranstaltung zur Situation von langzeitgeduldeten Flüchtlingen und der geplanten Asylrechtsverschärfung

Der Gesetzentwurf "zur Neubestimmung des Bleiberechts und der Aufenthaltsbeendigung" soll voraussichtlich noch dieses Jahr vom Bundestag verabschiedet werden. Damit steht die massivste Verschärfung des Asyl- und Aufenthaltsrechts seit 1993 unmittelbar bevor. Statt ein längst überfälliges Bleiberecht für langjährig geduldete Flüchtlinge zu schaffen, sollen künftig alle Geduldeten mit Einreisesperren, Abschiebehaft, Arbeitsverbot und anderen Maßnahmen drangsaliert werden können.

Gegen die Verschärfung der Abschiebungsgesetze!

Zur Verschärfung der Asylgesetze in der BRD

Gegen die Verschärfung der Abschiebungsgesetze

Migration & Rassismus

Asylrechtsverschärfung stoppen! Demo am 5. Dezember

momo — Mon, 24 Nov 2014 09:53:22 +0000

Stop the tightening of asylum law! Demo on december 5

Die Bundesregierung wird am 3. Dezember einen Gesetzesentwurf mit dem sperrigen Titel „zur Neubestimmung des Bleiberechts und der Aufenthaltsbeendigung“ veröffentlichen. Doch die angekündigte Bleiberechtsregelung für langjährig Geduldete wird so gut wie keinem der Betroffenen zugute kommen. Stattdessen stellt dieses Gesetz die umfassendste Verschärfung des Asylrechts seit 1993 dar.

Migration & Rassismus

Gegen die Verschärfung der Abschiebungsgesetze!

intersol — Sun, 14 Sep 2014 20:22:25 +0000

Kundgebung gegen die Entrechtung von Roma aus dem Westbalkan und anderen Geflüchteten

Der Bundesrat entscheidet am 19. September über einen Gesetzentwurf, mit dem Serbien, Mazedonien und Bosnien-Herzegowina als "sichere Herkunftsstaaten" definiert werden. Die Asylanträge von Menschen aus diesen Ländern sollen in restriktiven Eilverfahren abgefertigt und die Menschen schnell wieder abgeschoben werden. Die Bundesregierung will mit diesem und weiteren Gesetzespaketen die rechtlichen Möglichkeiten, unerwünschte Asylsuchende weiter entrechten und schneller abschieben zu können, einen großen Schritt ausbauen. Kommt zum Protest vor dem Bundesrat!

Zur Verschärfung der Asylgesetze in der BRD

Migration & Rassismus

Wir sind alle Oranienplatz und wir bleiben Alle!

momo — Thu, 12 Dec 2013 00:17:29 +0000

Aufruf zur Demonstration am 15.12.13 um 15:00 Uhr

Wir starten am Oranienplatz und ziehen gemeinsam zur Senatsverwaltung für Inneres, Grunerstraße/Stralauerstraße am Alex, dem Sitz von Henkel. Und wir werden bleiben, zu einer Nachtkundgebung bis zum nächsten Morgen - bis das Ultimatum zurückgezogen wird.

We start at Oranienplatz. From there we will go together to Alexanderplatz. There is the administration office of the Senator of Interior Frank Henkel. (Senatsverwaltung für Inneres, Grunerstraße Ecke Stralauerstraße). And we will stay for a rally over night until the ultimatum will be taken back.

Migration & Rassismus

Fight Ausländerbehörde Now!

intersol — Thu, 09 May 2013 21:37:39 +0000

Im Rahmen des bundesweiten Aktionstages der Kampagne "Fight Racism Now!"

Millionen hier lebende Menschen werden durch deutsche Gesetze und durch die “Ausländerbehörden” systematisch entrechtet, bevormundet und eingeschüchtert. Sie werden an Bildung und Arbeit gehindert, in ihrer Freizügigkeit eingeschränkt, von Freund_innen und Familie getrennt und dauerhaft in zermürbender Unsicherheit gehalten. Sie werden zu Ausländer_innen gemacht.

Migration & Rassismus

Vielfältige Proteste gegen Asylknast

MoritzM — Wed, 30 May 2012 07:45:58 +0000

Im Mai kam es zu zwei größeren Protestaktionen gegen den Bau eines Asylknasts auf dem Gelände des neuen Flughafens Berlin Brandenburg (BER). Beim Flughafen-Publikumsfest am 12. Mai kam es zu vielfältigen Aktionen - von Flyer- und Transparentaktionen bis hin zu Aktionstheater in den Shuttlebussen. Der antirassistische Protest traf bei vielen Festbesucher_innen auf Interesse und positive Resonanz. Übeschattet wurden die Protestaktivitäten durch mehrfache Schikanen seitens der BER-Sicherheitskräfte.

Die Welt zu Gast im Asylknast?

Die Kehrseiten des neuen Flughafens Schönefeld

Migration & Rassismus

Die Kehrseiten des neuen Flughafens Schönefeld

MoritzM — Mon, 21 May 2012 11:30:10 +0000

Die Welt zu Gast im Flüchtlingsknast – Demonstration gegen den Abschiebeknast

Im Rahmen der Kampagne "Rassismus Tötet!" findet am Samstag, den 26. Mai, eine Demonstration gegen den geplanten Abschiebeknast in Berlin-Schönefeld statt. Es soll gegen ein Verfahren im Umgang mit Flüchtlingen und Asylsuchenden protestiert werden, das menschenverachtend und rassistisch ist. Die antirassistische Demonstration wird zeigen, was sie von dem Bau eines solchen Abschiebeknastes hält! Deswegen kommt zahlreich!

Migration & Rassismus